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OB-KandidatInnen Weyland, Stein: zu viele Plakate?
OB-Wahl
Frankfurt

Diskussion über viele Plakate

Von Judith Gratza
14:46

Bernadette Weyland lächelt von großen Stellwänden, Nargess Eskandari-Grünbergs Plakate hängen an Laternenmasten, Volker Stein scheint omnipräsent, und von Amtsinhaber Peter Feldmann gibt es offenbar die meisten Motive: Feldmann in der U-Bahn, Feldmann im Kindergarten, Feldmann mit Baby. Es ist wieder Wahlkampf in Frankfurt, OB-Wahlkampf, und im Frankfurter Stadtteil Nieder-Erlenbach haben viele jetzt schon keine Lust mehr darauf. Zumindest stören sie sich an den vielen Plakaten.

Gegen den Schilderwald im Vorfeld von Wahlen will der Ortsbeirat Nieder-Erlenbach jetzt vorgehen. In seiner Sitzung am Dienstag, 23. Januar, wird das Stadtteilgremium einen interfraktionellen Antrag an die Stadt verabschieden mit der Bitte, in die Allgemeinverfügung zur Plakatierung für Nieder-Erlenbach aufzunehmen, dass künftig nur an vorab aufgestellten Wänden plakatiert werden darf. Ein Novum in Frankfurt.

Mehr als vier Plakatwände sollen in Nieder-Erlenbach künftig nicht mehr aufgestellt werden – obwohl es durchaus mehr Flächen gebe, sagt CDU-Ortsvorsteher Yannick Schwander. Besonders geeignet sei vor dem Rathaus, dem Bürgerhaus sowie an den Ortseinfahrten von der L3008 auf dem Erlenbacher Stadtweg und auf der Nieder-Eschbacher Straße. Die Wände sollten pünktlich zum Plakatierungsbeginn aufgestellt und nach Ende der Wahlen sofort wieder abgebaut werden. 
Weitere Wahlplakate an anderen Stellen im Stadtteil sollen untersagt werden.

Die endgültigen Standorte sowie das genaue Vorgehen seien mit dem Ortsbeirat abzusprechen. Zu klären sei etwa, wer die Kosten trägt. „Darüber haben wir uns noch keine Gedanken gemacht“, räumt Schwander ein. Fest steht indes, auf den Wänden sollen Parteien entsprechend der Ergebnisse der jeweils vorangegangenen Wahl ihre Plätze erhalten, egal ob es sich um Bundestags, Landtags-, Europa- oder Bürgermeisterwahl handelt. 

Ziel des Vorstoßes ist es, vor allem den historischen Ortskern im kleinen Nieder-Erlenbach mit seinen vielen engen Straßen und Gässchen zu schützen. Weil das Plakatieren derzeit nur noch an wenigen Stellen im Frankfurter Stadtgebiet legal möglich ist, seien diese übersät mit verschiedenen Aushängen, sagt Schwander. In Nieder-Erlenbach sei dies zuletzt bei der Bundestagswahl der Fall gewesen. „Da glich der Stadtteil einem wahren Schilderwald.“ Neben politischer Werbung hingen dort auch Ankündigungen zu Stadtteilfesten. 

Mit dem Eindämmen der Vielzahl von Plakatwänden hätten andere Kommunen wie Bad Homburg und Langen bereits gute Erfahrungen gemacht, hat Schwander aus Unionskreisen erfahren. In Frankfurt wäre Nieder-Erlenbach äußerst geeignet für dieses Pilotprojekt, findet der CDU-Politiker. Und könnte für andere, vor allem kleinere Stadtteile im Norden Frankfurts ein Vorreiter sein, vermutet er. 

Etwa für das benachbarte Nieder-Eschbach. Dort findet Ortsvorsteher Ernst Peter Müller (CDU) den Vorschlag tatsächlich vernünftig und unterstützenswert. „Es ist sehr lästig, dass zum Wahlkampf an allen Ecken und Enden die Plakate hängen, teilweise so niedrig, dass Sehbehinderte dagegen laufen“, empört er sich. Nach Rücksprache mit seinen Fraktionskollegen wolle er daher ebenfalls gegen den Wildwuchs vorgehen, kündigt er an. 

Wesentlich zurückhaltender äußert sich indes Ortsvorsteher Frank Immel (CDU) in Harheim. „Die Wände sind ja ein wichtiges Instrument für die uns eher unbekannten Politiker, die wir wählen sollen, zu werben“, gibt er zu bedenken. „Und das Präsentieren im Wahlkampf gehört nun mal zur Demokratie dazu“, findet er. Die Stadt sollte lieber mal das Plakatieren an sich klarer regeln, fordert er stattdessen. Er habe oft erlebt, dass das Straßenverkehrsamt Plakate auf dem ohnehin geringen Platz willkürlich wieder entfernt habe und es Bußgelder gab, obwohl weder der Verkehr beeinträchtigt wurde noch die Plakate falsch befestigt waren. 

In Bergen-Enkheim scheint es das Problem so gar nicht zu geben. „Wir haben so wenig Platz bei uns im Stadtteil, das hält sich im Rahmen“, sagt Ortsvorsteherin Renate Müller-Friedrich (CDU). Sie hält daher auch nichts von einer Regeländerung. Und ihr Amtskollege, der für Bornheim und Ostend zuständig ist, winkt sofort ab. „In unseren innerstädtischen Stadtteilen sind die Wahlplakate kein wirklich ernsthaftes Thema“, sagt Ortsvorsteher Hermann Steib (Grüne). „Das ist eher was für die dörflichen Viertel.“ 

In Nieder-Erlenbach zeigt sich Schwander daher „vorsichtig optimistisch“, dass der Antrag für die spezielle Situation seines Ortsbezirks durchgeht. „Bis es aber so weit ist, kann es dauern“, sagt er. Da seien viele Ämter involviert: das Straßenverkehrsamt, das Grünflächenamt und vielleicht sogar das Liegenschaftsamt, die alle gehört werden müssen, überlegt er laut. Zur Frankfurter Oberbürgermeisterwahl Ende Februar werde das wohl eher nix. Vielleicht zur Landtagswahl im Herbst. 

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