© Christoph Boeckheler, FR
Die Politik von Peter Feldmann hat sich kaum verändert.
OB-Wahl in Frankfurt
Frankfurt

Was zeichnet Peter Feldmann aus?

Von Georg Leppert
17:36

Wer etwas über Peter Feldmann erfahren möchte, das noch nicht in der Zeitung stand, sollte sich mit Bernd Reisig unterhalten. Der omnipräsente Manager, der erst Nena und dann den FSV Frankfurt groß gemacht hat, kennt den Frankfurter Oberbürgermeister seit der Schulzeit. Im Wahlkampf sprang Reisig immer wieder für Feldmann in die Bresche. Sobald in den sozialen Netzwerken Kritik an dem SPD-Politiker laut wurde, war Reisig da und verteidigte Feldmann. 

Jener Bernd Reisig also sagt über seinen Freund Feldmann: „Er ist genau wie früher, hat sich durch das Amt nicht verändert.“ Doch bei allen oft sehr guten Einschätzungen, die Reisig in diesem Wahlkampf getroffen hat – dieser Satz ist falsch.

Das Amt hat Peter Feldmann massiv verändert. Der 59-Jährige tritt ganz anders auf als 2011, als er ein gutes Jahr vor der OB-Wahl durch die Zeitungsredaktionen tingelte und von seinem kühnen Plan erzählte: Er, der nur den Römer-Insidern bekannte Sozialpolitiker der SPD, wollte Petra Roth (CDU) an der Stadtspitze ablösen.

Es sind zwei Reisen, eine am Anfang, eine ziemlich am Ende seiner Amtszeit, die  zeigen, wie aus dem locker, jovial und gleichzeitig sehr unsicher agierenden OB der ersten ein bis zwei Jahre ein Politik-Profi wurde, dem kaum mehr Fehler unterlaufen. Der aber auch unnahbarer – Kritiker würden sagen: arroganter – geworden ist.

Tel Aviv, 2012. Eine seiner ersten Reisen führt Feldmann in die israelische Partnerstadt. Die halbe Stadtregierung und ein Dutzend Journalisten begleiten ihn. Zu den Reportern baut Feldmann einen guten Draht auf. Im Flugzeug – geflogen wird nur Economy – setzt er sich zur Presse. Feldmann führt die Delegation zwar an, gibt sich aber als einer unter vielen. Bloß keine Star-Allüren zeigen. Als es nach einem Essen am Stadtrand schwierig ist, Taxis zu bekommen, läuft er mit den Journalisten fünf Kilometer in die City. 

In diesen Tagen ist viel über Feldmanns Amtsführung zu lesen. CDU und Grüne, die gemeinsam die Stadtregierung stellen, gewähren ihm keinerlei Welpenschutz. Von Beginn an wollen sie ihn als amateurhaft diskreditieren, als den überforderten Sozi darstellen, der nicht in der Lage ist, in Petra Roths große Fußstapfen zu treten. Sie spotten darüber, dass er bei der offiziellen Amtsübergabe eine Hand in der Hosentasche hat. Sie sprechen von einem Eklat, weil er der Verleihung des Adorno-Preises an Judith Butler fernbleibt. Feldmann zeigt sich davon unbeeindruckt. Noch. 

Istanbul, 2017. Die vorletzte Delegationsreise in der ersten Amtszeit. Die Türkei ist von inneren Unruhen erschüttert. Feldmann lädt nach Eskisehir ein, die jüngste Frankfurter Partnerstadt. Es gehe darum, Solidarität mit den dort lebenden Menschen zu zeigen, sagt er. Doch die Reise führt über Istanbul, und Feldmann trifft den dortigen Oberbürgermeister.

Weil der Mann Erdogans AKP angehört, bleiben die mitgereisten Grünen-Politiker der Veranstaltung fern. Die FR greift das Thema auf – und Feldmann ist stinksauer. Der Oberbürgermeister hat Angst, er könne als jemand erscheinen, der sich anbiedert, selbst bei der AKP. Die Außendarstellung ist ihm mittlerweile extrem wichtig. Feldmann ist misstrauisch geworden. Sechs Jahre im Amt, sechs Jahre regieren gegen Widerstände im Stadtparlament – das hat Spuren hinterlassen. Die Zeit des ungezwungenen Plauderns ist vorbei.

Das alles betrifft die Person Feldmann. Seine Politik, da hat Bernd Reisig recht, hat sich kaum verändert. Fast alles in seinem Wahlkampf hat man 2012 schon mal gehört: Kampf gegen Kinder- und Altersarmut, Investitionen in Schulen und vor allem der Bau von Wohnungen. „Bauen, bauen, bauen“ – so schlicht wie sein Motto wirkt bisweilen seine Politik. Wenn man nicht im Nordwesten, auf einer der letzten großen Freiflächen in Frankfurt, bauen könne, könne man eben gar keine Wohngebiete mehr entwickeln, lässt Feldmann wissen. Solche einfachen Wahrheiten kommen an. 46 Prozent im ersten Wahlgang sind ein sehr starkes Ergebnis.

CDU und Grüne haben mit dem OB nie ihren Frieden gemacht. Feldmann sei gar nicht daran interessiert, Lösungen zu finden, sondern benenne nur Probleme, sagen sie. Er interessiere sich weder für Kultur noch für Ökologie. Er schreibe sich die Erfolge der Römer-Koalition als eigene Leistungen auf die Fahnen. Er nutze das städtische Presseamt für den Wahlkampf.
Doch mit ihrer Kritik dringen CDU und Grüne einfach nicht durch. Das liegt vor allem an einer simplen Taktik, die sich der OB etwa in der Mitte seiner Amtszeit zurechtgelegt hat: Er antwortet nicht auf Vorwürfe. Seine Berater, insbesondere der erfahrene OB-Sprecher Ralph Klinkenborg, haben erkannt, dass Diskussionen über seine Politik oder seine Amtsführung vor allem denjenigen nutzen, die die Kritik anbringen. Die Vorgehensweise geht auf, lässt Feldmann aber auch zumindest unnahbar wirken.

Im Umgang mit Feldmann hat die 2012 amtierende schwarz-grüne Stadtregierung einen Kardinalfehler begangen: Sie hat ihn und seine Möglichkeiten komplett unterschätzt. Feldmann könne ihnen gar nichts, er habe ja keine Mehrheit im Römer, hieß es schon am Wahlabend. Aber er hatte die Macht, die Koalition vor sich herzutreiben und die Dezernenten von CDU und Grünen massiv unter Druck zu setzen.

Diese reagierten pikiert. „Schwarz-Grün tut Frankfurt gut“, ließ die Regierung auf einer Pressekonferenz voller Eigenlob wissen. Angesichts von Zehntausenden Wohnungen, die damals schon fehlten, und dem Chaos an den Schulen waren diese Worte unpassend. Feldmann reagierte, guckte sich ein Magistratsmitglied aus – Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne) – und trieb sie in eine Auseinandersetzung, die sie nicht gewinnen konnte.
Vieles spricht dafür, dass Peter Feldmann am Sonntag für eine zweite Amtszeit gewählt wird. CDU und Grüne werden ihn diesmal ernster nehmen.

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