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OB Peter Feldmann (SPD), der Wahlsieger, stellt sich am Wahlabend im Römer den Journalisten.
OB-Wahl
Frankfurt

Klare Verhältnisse im verunsicherten Frankfurt

Von Georg Leppert
07:42

Die letzten zwei Wochen müssen furchtbar gewesen sein. Bernadette Weyland wird gewusst haben, dass es an diesem Sonntag nur noch um die Höhe ihrer Niederlage geht. Vielleicht hatte sie gehofft, dass sie es zumindest ein bisschen spannend machen kann. Dass sie um die 40 Prozent holt. Am Ende waren es nicht einmal 30. Eine Katastrophe für sie und die Frankfurter CDU. Selbst langjährige Mitglieder der Christdemokraten erinnern sich nicht daran, dass ihre Partei einmal so brutal abgestraft wurde.

Wäre Aufgeben eine Option für eine Direktkandidatin der CDU, vielleicht hätte Bernadette Weyland es vor zwei Wochen getan. Es wäre ihr viel erspart geblieben. Ohnehin hätte nicht viel gefehlt und Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hätte die Wahl im ersten Durchgang gewonnen. So aber musste sie sich kämpferisch geben und in den zwei Wochen zwischen erstem und zweiten Wahlgang eine ganz eigene Geschichte erzählen. Es beginne alles bei Null, sagte sie noch eine halbe Woche vor der Stichwahl beim Stadtgespräch der Frankfurter Rundschau. Doch davon konnte keine Rede sein. Weyland lag nach der ersten Runde hoffnungslos zurück.

Nur einmal redete sie öffentlich Klartext. Als sie am Donnerstag vor der Wahl endlich mal Unterstützung von Partei-Prominenz bekam, entfuhr es ihr. Sie hätte sich ein anderes Ergebnis gewünscht, sagte sie in Gegenwart der neuen CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Der Abend sagte eine Menge aus über den Zustand der Frankfurter CDU und die Siegchancen der Bernadette Weyland. Während etwa die Linke vor dem ersten Wahlgang beim Auftritt der Partei-Ikone Gregor Gysi den Südbahnhof füllte, schaffte es die CDU nicht mal, dass das kleine Papageno Theater voll wird. Obwohl Kramp-Karrenbauer doch der neue Star der Christdemokraten ist.

Am Sonntag um 19 Uhr ist es dann vorbei. Bernadette Weyland gratuliert dem Wahlsieger Peter Feldmann. Ein kurzer Händedruck am Fuße der Römer-Treppe, wo nicht so viel los ist. Herzlichkeit sieht anders aus. Auch Feldmann scheint froh, als wenig später auch das gemeinsame TV-Interview geschafft ist.

Weyland und Feldmann können sich nicht ausstehen. Sie verband gar nichts außer dem Wunsch, Stadtoberhaupt zu werden. Beim TV-Duell im Hessen Fernsehen baten die Moderatoren beide Kandidaten, etwas Nettes über das Gegenüber zu sagen. Feldmann sagte, er habe Respekt davor, dass Weyland kandidiere, obwohl die halbe CDU gegen sie sei. Weyland fand es gut, dass man sich auf Feldmann zumindest in einem Punkt verlassen könne: Er sei immer unpünktlich. Bis zuletzt waren die beiden fies zueinander.

Verloren hat Weyland diese Wahl über Monate hinweg. Von Beginn an klappte nichts in ihrem Wahlkampf, den die FR einmal unter der Überschrift „Pleiten, Pech und Peinlichkeiten“ zusammenfasste. Doch unglückliche Auftritte waren nicht das größte Problem der Dr. Weyland, wie sie von Feldmann in der HR-Diskussion ausdrücklich genannt werden wollte. Schlimmer war, dass sie einfach kein Thema fand.

Niemand in Frankfurt wusste, wofür diese Frau eigentlich stand. Erst wollte sie eine Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt vorantreiben. Davon war dann monatelang keine Rede mehr. Dann setzte sie auf das Thema Sicherheit. Doch nach einigen Wochen bekam sie offenbar Panik, dass sie damit vor allem ihren Gegenkandidaten Volker Stein stark machen würde. Deshalb kümmerte sie sich fortan um Bildungspolitik. Feldmann propagierte „Bauen, bauen, bauen“. Weyland hatte dem nichts entgegenzusetzen.

In einem Interview mit der „FAZ“ sagte die CDU-Kandidatin einmal, sie bekomme von ihrer Partei keine Beratung. Ob sie darauf gehofft hatte und sich von der CDU in Stich gelassen fühlte, blieb offen. Vermutlich kam sie sich in der Tat oft vor wie eine Einzelkämpferin. Aber was hatte sie erwartet? Becker hätte selbst gerne kandidiert, Ordnungsdezernent Markus Frank wurde von Weyland im Wahlkampf allzu oft beschädigt, als sie sich mit Sicherheitspolitik profilieren wollte. Und Parteichef Jan Schneider erkannte spätestens nach dem ersten Wahlgang, dass das einzige Ziel für Weyland nur noch um Schadensbegrenzung sein konnte.

Im Nachhinein fragt man sich, warum Weyland einst überhaupt so gute Chancen eingeräumt wurden. Weil sie einmal eine sehr gute Stadtverordnetenvorsteherin und noch früher eine exzellente Ortsvorsteherin in den westlichen Stadtteilen war? Beides sind Posten, bei denen es vor allem ums Repräsentieren geht. Das kann die weltgewandte Frau mit dem freundlichen und sicheren Auftreten. Viel besser übrigens als Feldmann. Doch im konfrontativen Umgang mit dem politischen Gegner fehlte Weyland die Übung, das zeigten die vergangenen Monate deutlich.

Es wäre aber völlig falsch, das Wahlergebnis alleine mit der Schwäche der CDU-Kandidatin zu erklären. 2012, als sich Feldmann gegen den damaligen hessischen Innenminister Boris Rhein durchsetzte, war die Abstimmung vor allem eine Anti-Rhein-Wahl. Diesmal aber hätte der Amtsinhaber vermutlich auch gegen jeden anderen Christdemokraten gewonnen, wenngleich nicht so hoch. Der 59-Jährige, so viel lässt sich nach sechs Jahren als Oberbürgermeister sagen, kommt einfach gut an in Frankfurt.

Das liegt zum einen daran, dass Feldmann auf die Menschen zugeht. CDU und Grüne spotten darüber, dass der Oberbürgermeister regelmäßig durch die Stadtteile zieht und bei Menschen klingelt, die er gar nicht kennt. Doch viele der Besuchten fühlen sich sehr geschmeichelt. Der Oberbürgermeister hat ihnen guten Tag gesagt, er hat sich nach ihren Problemen erkundigt, er hat ihnen vielleicht sogar versprochen, sich persönlich für sie einzusetzen. Deshalb wählen sie ihn. Deshalb sagen sie auch den Menschen in ihrer Umgebung, sie sollen Feldmann wählen. So einfach kann Kommunalpolitik sein.

Zum anderen trifft Feldmann den Nerv der Bevölkerung in einer verunsicherten Stadt. Fast jeder in Frankfurt kennt eine Familie, die von der Gentrifizierung betroffen ist und nicht mehr in der Stadt wohnen kann, obwohl sie es gerne möchte. Fast jeder kennt ein Kind, das auf dem gewünschten Gymnasium keinen Platz bekam. Fast jeder findet, dass eine Fahrt mit der U-Bahn viel zu teuer ist, die Schulklos in erbärmlichem Zustand und die Flugzeuge zu laut sind.

Es ist nicht so, dass Feldmann für diese Probleme Lösungen anzubieten hätte, die über schlichte Sprüche wie „Bauen, bauen, bauen“ und ein nicht gegenfinanziertes Investitionsprogramm für Schulen hinausgehen. Aber er erkennt die Missstände zumindest. Er spricht sie an. Es ist kein Zufall, dass es eine misslungene, von Eigenlob triefende Pressekonferenz der damals amtierenden schwarz-grünen Römer-Koalition war, die den scheinbar pflegeleichten Oberbürgermeister wütend werden und die Aufgaben im Magistrat verändern ließ.

Feldmann mag oft selbstverliebt wirken, wenn er wieder und wieder für Fotos im städtischen Newsletter posiert. Er mag seine Amtskette zu oft tragen und sich zu sehr mit fremden Federn schmücken. Doch eine Politik der Selbstzufriedenheit ist mit ihm nicht zu machen.

Sonderlich innovativ wirkt Feldmann nicht. Er setzt auf klassische Themen der Sozialdemokratie. Doch er steht damit auch für eine solide Politik. Man kann sich darauf verlassen, dass Peter Feldmann lieber Wohnungen baut als sich um die Interessen von Landwirten zu kümmern. Dass ihm umliegende Kommunen im Zweifel egal sind, obwohl er öffentlich das Gegenteil behauptet. Dass er lieber in den Hochhaussiedlungen von Sossenheim und Seckbach bei wildfremden Menschen klingelt als bei Wirtschaftsforen auftritt. Dass er kein Problem hat, Banker zu brüskieren, aber eingreift, wenn die Stadtpolizei einem Bettler sein Spielzeug wegnimmt. Diese Art kommt an in Frankfurt, dieser Stadt, die schon bald 800000 Einwohner haben könnte und darauf nicht mal ansatzweise vorbereitet ist.

Und noch etwas zeigt dieses Wahlergebnis: Die Krise der hessischen CDU in Großstädten ist kein kurzzeitiges Phänomen. Sie wird sogar noch größer. Schon das Ergebnis bei der Kommunalwahl mit 24,1 Prozent war schlecht. Doch über Weylands Resultat wird lange zu reden sein, zeigt es doch endgültig, dass von der Ära Petra Roth, in der auch die CDU im Stadtparlament aufblühte, nichts übrig geblieben ist.

Die Partei hat zumindest angefangen gegenzusteuern. Sie hat Jan Schneider zum Kreisvorsitzenden gemacht, einen smarten Politiker mit taktischem Gespür. Schneider versteht besser als die meisten CDU-Funktionäre im Römer, wie die eigene Basis tickt. Nachdem die Goethe-Universität den Polizeigewerkschafter Rainer Wendt ausgeladen hatte, lud Schneider ihn ein. Er selbst hat für die Polizei gearbeitet, er ist Jurist, er wird wissen, dass die rechtspopulistischen Thesen des Rainer Wendt niemandem helfen. Aber Schneider merkt, dass die Christdemokraten in Frankfurt auch Abende wie den mit Wendt brauchen. Und sei es nur als ein Ventil, weil sie im Alltag machtlos zusehen müssen, wie die Au in Rödelheim besetzt bleibt, weil der grüne Koalitionspartner das verlangt.

Doch zwei Stunden platte Sprüche von Rainer Wendt reichen nicht aus, damit die Partei ihren Platz in Frankfurt findet. Die Frankfurter CDU will liberal sein wie einst Petra Roth. Aber nicht zu liberal, sonst wählen die Menschen AfD. Sie will wirtschaftsfreundlich sein. Aber nicht zu wirtschaftsfreundlich, denn spätestens seit der Finanzkrise begegnen viele Menschen in Frankfurt den Bankern mit großer Skepsis. Die CDU will Recht und Ordnung durchsetzen. Aber manchmal doch lieber wegsehen, denn mit kiffenden Jugendlichen im Park hat in Frankfurt so gut wie niemand ein Problem.

In dieser Gemengelage ist es für Christdemokraten schwer, eine Position zu finden. Bernadette Weyland scheiterte an dieser Aufgabe komplett. Am Sonntag verlässt sie den Römer rasch. Die Schwanheimerin wird den OB-Wahlkampf schnell vergessen wollen. Ob sie nach diesem Ergebnis nochmal in die Politik zurückkehren kann, ist zweifelhaft.

Derweil wachsen auch die Ansprüche an Peter Feldmann. Der Oberbürgermeister kündige viel an und liefere wenig, lautet ein Argument seiner Kritiker. Feldmann konnte das in seiner ersten Amtszeit leicht kontern. Sechs Jahre seien nicht viel, um in großem Stil Wohnungen zu bauen oder marode Schulen zu sanieren. Zumal Feldmann bis Mitte 2016 gegen den Widerstand der schwarz-grünen Koalition ankämpfen musste. Doch so wird der wiedergewählte Oberbürgermeister nun nicht mehr argumentieren können. Seine SPD ist mittlerweile Teil der Römer-Koalition. Sofern nicht bald konkrete Pläne für viele Tausend Wohnungen verabschiedet werden, müsste sich Feldmann mehr als nur kritische Fragen gefallen lassen.

Im Interview mit der Frankfurter Rundschau ist Bernadette Weyland unlängst gefragt worden, was sie mache, wenn sie die Wahl verlieren sollte. Sich einen Hund kaufen, antwortete sie. Peter Feldmann wird sich vorerst keinen Hund kaufen. Er wird weiter regieren. Vermutlich noch sechs Jahre.

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