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4 von 12 Wahlmöglichkeiten bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt: Amtsinhaber Peter Feldmann (SPD/v-l), Bernadette Weyland (CDU), Janine Wissler (Linke) und Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne).
OB-Wahl Frankfurt
Frankfurt

Votum über Personen

Von Claus-Jürgen Göpfert
13:33

Früher hat man über so etwas gerne Witze gemacht. Auch wenn die Wahlbeteiligung nur noch bei zehn Prozent liegt, hieß so ein Scherz, werden sich die Politiker am Wahlabend als erstes bei ihren treuen Wählerinnen und Wählern bedanken.

Heute, in den Zeiten eines erfolgreichen Rechtspopulismus und rasch schrumpfender sogenannter Volksparteien, bleibt einem das Lachen im Halse stecken. Denn der Zuspruch für die Direktwahl der Stadtoberhäupter ist in vielen Kommunen nicht groß. In Frankfurt gaben bei der OB-Wahl 2012 gerade mal 37,5 Prozent der Berechtigten ihre Stimme ab. Das war dürftig.

Die Gründe dafür sind vielfältig. Zum einen gibt die Hessische Gemeindeordnung (HGO) einem Stadtoberhaupt nicht gerade viele Rechte. Ohne Mehrheit im zugehörigen Stadtparlament kann es wenig bewirken. Seine stärkste Waffe ist das Recht, die Aufgaben im Magistrat zu verteilen.

In Frankfurt hatte das sinkende Interesse an der OB-Wahl sicher auch damit zu tun, dass die langjährige Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) recht unangreifbar erschien. Ihre jeweiligen Herausforderer von der SPD besaßen weder die persönliche Ausstrahlung noch das Programm, Roth zu besiegen. Erst der Sozialdemokrat Peter Feldmann brach 2012 diese scheinbare Gesetzmäßigkeit – auch, weil der CDU-Kandidat ein Fehlgriff war.

Der OB-Wahl am 25. Februar kommt eine besondere Bedeutung zu. Die spannende Frage ist, ob die Menschen in Frankfurt die System-Krise der Parteien auf Bundesebene ignorieren. Und sich tatsächlich auf die Entscheidung über die kandidierenden Personen in ihrer Stadt und ihre jeweiligen Programme konzentrieren. Denn genau darum geht es: Die OB-Wahl ist mehr als jede andere ein Votum über Personen – und Persönlichkeiten. Wer ist nach Meinung der Wählerinnen und Wähler am besten geeignet, die Kommune zu führen und sie auch nach außen hin zu repräsentieren? Mit zwölf Kandidatinnen und Kandidaten ist die Auswahl so groß und so vielfältig wie niemals zuvor.

Frankfurt darf sich glücklich schätzen. Grund genug, auch tatsächlich wählen zu gehen.

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