Schulen in Frankfurt
Frankfurt

Streit über Holzmodule für Schule

Von Sandra Busch
13:50

Um die Marie-Curie-Schule gibt es derzeit viel Ärger – weil die Holzmodule zur Erweiterung weder in den Sommerferien kamen noch bis zum Herbst da sein werden. Nun sorgt ein Brief für noch mehr Unmut. Unterschrieben hat ihn Baudezernent Jan Schneider (CDU), bekommen haben ihn der Elternbeirat der Grundschule auf dem Riedberg und die Ortsbeiräte. Darin suggeriert Schneider, das Planungsamt sei für die Verzögerung verantwortlich. Es liege keine Baugenehmigung vor, weil das Amt an der im Bebauungsplan vorgegebenen Dachbegrünung festhalte.

Das sorgt für Verärgerung im Planungsdezernat. „Die Verzögerung liegt nicht am Planungsamt“, sagt Kolja Müller, Referent von Planungsdezernent Mike Josef (SPD). Das sei erst im Juni überhaupt einbezogen worden. Und im Bauantrag des Architekten, der im Auftrag des Amts für Bau und Immobilien (ABI) von Dezernent Schneider arbeitet, sei dann von einer dauerhaften Anlage die Rede gewesen. Eine solche braucht tatsächlich nach Bebauungsplan eine Dachbegrünung auf dem Riedberg. Aber: Es soll eigentlich ein temporärer Bau entstehen, „bei dem man auch mal auf die Dachbegrünung verzichten kann“, sagt Müller. Er spricht nun von „Unzulänglichkeiten des anderen Dezernats“, die man nicht ausbaden wolle. „Es werden politische Ränkespiele gespielt, statt zu arbeiten.“

Hubert Schmitt, bildungspolitischer Sprecher der SPD, findet Schneiders Verhalten auch „nicht akzeptabel. Jedes Dezernat hat klare Verantwortlichkeiten und sollte dafür auch geradestehen“. Nicht nur habe das ABI fehlerhafte Unterlagen vorgelegt, auch veranlasste es zu spät die Ausschreibung für die Holzmodule. Das Bildungsdezernat hat im März 2017 den Auftrag gegeben, die Schule bis zum Sommer 2018 zu erweitern. Die Ausschreibung wurde am 26. Juni 2018 im Amtsblatt veröffentlicht. Mehr als ein Jahr später.

Die anderen Schulen sind überlastet

Und ein weiterer Punkt in dem Brief sorgt für Unruhe: Schneider gibt keine Zusicherung, dass die dritte Grundschule auf dem Riedberg 2019 an den Start geht. Dabei sind die anderen beiden Schulen völlig überlastet. „Erst noch im Juni haben leitende Vertreter des ABI im Ortsbeirat den Eltern die rechtzeitige Eröffnung zugesagt“, sagt SPD-Ortsbeirätin Susanne Kassold. „Wie sollen die Eltern da noch Vertrauen haben?“ Schneider habe den Auftrag, den Schulbau zu beschleunigen, „er muss nun liefern“.

Fürs Bildungsdezernat „gibt es am Eröffnungstermin nichts zu rütteln“, sagt Jetta Lüdecke, Referentin von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD). „Wir brauchen diese Schule.“ Allerdings will man dem ABI nun etwas Luft verschaffen: Im nächsten Jahr sollen nicht wie geplant ein Gymnasium, eine integrierte Gesamtschule und die Grundschule eröffnen. „Drei Schulen schaffen die nicht“, sagt Lüdecke. Der Start des neuen Gymnasiums wird deshalb auf 2020 verschoben, zusätzliche Plätze bis dahin an bestehenden Schulen geschaffen. „So hat das ABI ein Projekt weniger mit diesem Zeitdruck“, sagt Lüdecke. „Aber dann erwarten wir auch, dass das mit den anderen beiden Schulen klappt.“

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