© Roland Holschneider (dpa), FR
Die A5 ist eine der Verkehrsachsen, die besonders stauanfällig ist.
Verkehr in Hessen
Frankfurt

IHK kritisiert lange Planungszeiten

Von Steven Micksch
13:59

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Frankfurt sorgt sich um die Infrastruktur der Metropolregion Frankfurt und Rhein-Main. Generell herrsche auf Hessens Straßen Sanierungsstau und auch der öffentliche Nahverkehr sei mittlerweile mit seinen Kapazitäten an einer Grenze angelangt.

„Die Staus und Baustellen in der Metropolregion haben zugenommen. Die Menschen haben manchmal das Gefühl, es gebe nur noch Baustellen“, sagt Frankfurts IHK-Präsident Mathias Müller. Viele Hauptverkehrsachsen der Region, etwa die A3, A5 oder auch die A66, seien chronisch überlastet und in hohem Maße stauanfällig. Müller fordert eine unverzügliche Behebung des Sanierungsstaus. Zusätzlich Baustellen würden zwar auch zusätzliche Staus bedeuten, doch ohne diese Baustellen wäre ein Zusammenbruchs des Verkehrssystems zu erwarten.

Masterplan gefordert 

Dass die Landesregierung die Mittel für den Landesstraßenbau aufgestockt habe, sei begrüßenswert, doch die Finanzmittel würden immer noch nicht ausreichen, so der IHK-Präsident. Erfreulich sei hingegen, dass der Bundesverkehrsplan erstmals mit ausreichend Mitteln ausgestatten worden sei.

Beim Nahverkehr seien Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in den vergangenen Dekaden stark vernachlässigt worden. Eine Anpassung an die steigenden Einwohnerzahlen oder an das Beschäftigungswachstum habe nicht stattgefunden. Zwar sei es erfreulich, dass bis zum Jahr 2030 insgesamt zwölf Milliarden Euro in den Ausbau des Schienennetz gesteckt werden sollen, doch die Planungszeiträume für viele Projekte seien einfach zu hoch. Als Beispiel nannte Müller die Regionaltangente West (RTW). Entlang der RTW gebe es momentan 80 000 Arbeitsplätze, die von der Strecke profitieren würden. „Die Mittel sind da, aber die Planung dauert zu lange“, sagt Müller. Seit Jahrzehnten warte man auf eine Umsetzung des Projekts.

Da die Metropolregion aus 25 Kreisen und kreisfreien Städten bestehe, die auch in anderen Bundesländern liegen, muss es nach Ansicht der IHK einen regionalen Masterplan Mobilität geben. Damit könnte man die Zukunft der Mobilität skizzieren, Maßnahmen koordinieren und die Mobilität insgesamt effizienter organisieren. Müller: „Die Regionalplanung muss als verbindliches Instrument für die kommunale Bauleitung genutzt werden.“ Es brauche einen gemeinsamen politischen Willen, die Mobilität in der Region voranzubringen.

Müller hofft, Pilotprojekte in die Region holen zu können, um etwa zu zeigen, wie Planungs- und Genehmigungsvorhaben beschleunigt werden können. Der IHK-Präsident könnte sich vorstellen, den Klageweg auf eine Instanz zu beschränken und somit schneller Klarheit zu haben. Auch Prozessoptimierungen und eine ausreichende Personalausstattung bei den zuständigen Stellen seien Ansatzpunkte.

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