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Sigrid Maurer steht wegen übler Nachrede und Kreditschädigung vor Gericht, weil sie die Beleidigungen gegen sie öffentlich machte.
Österreich
Politik

Erst sexistisch beleidigt, dann verklagt

Von Norbert Mappes-Niediek
16:00

Nach der achten Frage wird die sonst so gefasste Frau doch ein wenig ungehalten: Ob das ein „normaler Umgang“ sei, wenn einem jemand schreibe: „Dein fetter Arsch törnt mich ab“? Eine Antwort bekommt sie nicht. Was soll ein Jurist da auch sagen? Normal, nicht normal – erlaubt ist so etwas auf jeden Fall. Man darf auch schreiben: „Hallo Du bist heute bei mir beim Geschäft vorbei gegangen und hast auf meinen Schwanz geguckt als wolltest du Ihn essen“. Und dann: „Bitte wenn Du nächstes Mal vorbei kommst darfst Ihn ohne Worte in deinen Mund nehmen und ihm bis zum letzten Tropfen aussaugen, zahle auch 3 Euro mehr, wenn Du nix verschwendest !!!“ 

Feministin gegen Bierladen-Besitzer

Ein Jahr nach Ausbruch der #MeToo-Debatte über sexuelle Belästigung verhandelt das Straflandgericht in Wien darüber, ob die Aufregung etwas gebracht hat. Auf der einen Seite steht eine junge Feministin und Ex-Abgeordnete der Grünen im Nationalrat, auf der anderen der solargebräunte Besitzer eines Bierladens im Hause einer rechtsradikalen Burschenschaft. Angeklagt ist die Grüne. 

Der Fall, um den es geht, ist eine gründliche Gerichtsverhandlung wert: Stalking nämlich sind die zitierten Frechheiten keine, auch keine „gefährliche Drohung“. Nicht einmal eine Beleidigung – jedenfalls nicht nach dem Strafgesetz der Republik Österreich. 

Es war ein Maitag. Vor dem kleinen Biergeschäft in der hippen Wiener Josefstadt standen, wie meistens, wenn es draußen schön ist, ein paar junge Männer, rauchten und tranken. Für junge Frauen ist eine solche Szenerie, noch dazu vor dieser Kulisse, oft Anlass genug, die Straßenseite zu wechseln. Nicht so für Sigrid Maurer, die täglich auf dem Weg von der Arbeit hier vorbei muss. Die zierliche 33-Jährige, die schon Parlamentsabgeordnete der Grünen war, ist in Wien bekannt. Es kam, wie befürchtet. „Irgendwas mit Swimming-Pool und Bikini“ hätten ihr die Trinker nachgerufen, erinnert sich Maurer. Sie habe noch etwas zurückgerufen und sei dann rasch weitergegangen. 

Zu Hause angekommen, fand Maurer zwei persönliche Nachrichten auf ihrem Facebook-Account – das mit dem fetten Arsch und das mit dem Blowjob. Absender: Albert L., der Mann, dem der Bier-Shop gehört. 

Anderntags machte sie die unverschämte Post öffentlich, erst auf Facebook, dann  auf Twitter. Freunde empörten sich, ein Posting gab das andere, Journalisten meldeten sich. Und dann der Knalleffekt: Albert „Ali“ L. erhebt Privatklage gegen Maurer wegen übler Nachrede und „Kreditschädigung“. Sein Argument: Nicht ich war’s, es war nur mein Facebook-Account. Oder, wie Ali später nachlegt, vielleicht der „Netzwerkbetreiber“.

Die „Täter-Opfer-Umkehr“, wie Maurers Anwältin Maria Windhager das nennt, stützt sich auf das Strafgesetzbuch: Der Paragraf „Beleidigung“ schützt im status- und titelverliebten Österreich nur das öffentliche Ansehen, nicht die persönliche Würde. Strafbar sind selbst die übelsten Beschimpfungen nur dann, wenn mindestens zwei Unbeteiligte sie mithören oder mitlesen. 

Strafbar aber macht sich, wer die Beschimpfung öffentlich macht – es sei denn, er kann beweisen, dass sie stattfand und wer ihr Urheber war. War Ali es nicht, gehört die junge Grüne bestraft und soll darüber hinaus für „entgangenen Verdienst“ 20.000 Euro zahlen. Ob die Veröffentlichung nicht „Selbstjustiz“ sei, fragt der Richter. „Nein“, gibt Sigrid Maurer schlagfertig zurück. Wie denn? Die Injurien seien ja gar keine Straftat.

Einstweilen gibt Ali den Empörten. Glaubt man dem Kläger und seiner Frau, streifen seit Ende Mai grüne Horden marodierend durch die Straßen Wiens. „Nicht einmal einen Familienausflug können wir mehr machen“, klagt Frau Marija im Zeugenstand, „ohne dass wir angepöbelt werden.“ Ihr Mann, der Ali, hat „unglaubliche Anfeindungen“ und einen „Shitstorm“ erduldet. „Tausende E-Mails“ will er bekommen haben. Kunden bleiben aus, Lieferanten springen ab. „Mein ganzes Leben ist ruiniert“, bilanziert Marija. 

Vor Gericht allerdings kommt Ali, ein Schrank mit Kahlschädel, nicht so gut an wie im Kreise seiner Familie. Erst hat er gesagt, in seinem Bier-Shop könne „jeder“ an seinem Computer irgendwas schreiben. Wer, wenn nicht Ali selbst, soll denn den Account mit den Injurien gespeist haben, will der Richter wissen. Erst hat es geheißen, „jeder“ könne in seinem Bier-Shop an den Computer und da machen, was er will. Aber wer den winzigen Laden gesehen hat, wird das kaum glauben: Zum Computer muss man sich hinter die Theke zwängen. Als der Richter nicht locker lässt, zaubert Ali einen „älteren Mann mit schütterem Haar“ hervor – den am fraglichen Tag aber nur „eine Dame“ gesehen hat, die wiederum nicht greifbar ist. Auch die Klage über den angeblichen entgangenen Verdienst geht nicht durch: Nach dem Fall ist der magere Umsatz des Shops gestiegen.

So abenteuerlich werden die Geschichten, dass der Richter den erregten Ali an seine Wahrheitspflicht erinnern muss: „Ich kann Sie auch gleich verhaften lassen.“ Die Verhandlung wird auf den 9. Oktober vertagt. Mit der Klage hat der Bierladenmann unfreiwillig ein Grundsatzurteil zu einer Frage herausgefordert, die über die konkreten Beleidigungen hinausgeht. Geht sie ungestraft durch, kann jeder Hetzer und üble Nachredner künftig behaupten, ein Unbekannter habe seinen Account verwendet. Ob jeder straflos über „fette Ärsche“ von Frauen hetzen darf, wird dann doch wohl das Parlament verhandeln müssen.

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