© Daniel Karmann (dpa), FR
Hat auch in den eigenen Reihen Konkurrenz: Manfred Weber.
Manfred Weber
Politik

Ein Niederbayer für Europa

Von Thorsten Knuf
22:43

Der CSU-Politiker Manfred Weber will neuer Präsident der EU-Kommission werden und auf diesem Posten im nächsten Jahr den Luxemburger Jean-Claude Juncker beerben. Das gab der 46-jährige Weber am Montag in Brüssel offiziell bekannt. Er bewirbt sich allerdings nicht direkt um das einflussreiche Amt, sondern zunächst nur um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei (EVP) bei den Europawahlen im Frühjahr 2019. Geht die EVP siegreich aus dem Urnengang hervor, soll dies Weber anschließend an die Spitze der Kommission tragen. Der Niederbayer muss allerdings noch mit Konkurrenz aus den eigenen Reihen und weiteren Unwägbarkeiten rechnen.

„Ich will Europa den Bürgern zurückgeben“, sagte Weber am Mittwochnachmittag. Der Kontinent brauche einen neuen Start. Die Gemeinschaft befinde sich an einem Wendepunkt und könne nicht weitermachen wie bisher. Es gehe heute um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung seiner Werte, die von außen und innen angegriffen würden.

Weber, der auch stellvertretender CSU-Vorsitzender ist, gehört zum liberalen Flügel seiner Partei. Er ist seit 2014 EVP-Fraktionschef im Europäischen Parlament, was ihn zu einer der wichtigsten Personen im Brüsseler Politikbetrieb gemacht hat. Über Regierungs- oder größere Verwaltungserfahrung verfügt er bisher nicht. Von Hause aus ist Weber Ingenieur.

Die Erklärung des Niederbayern war bereits seit Wochen erwartet worden, am Mittwoch äußerte er sich zunächst vor der EVP-Fraktion und anschließend vor der Presse. Weber kann auf die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie seiner eigenen Partei zählen. CSU-Chef Horst Seehofer betonte, Webers Kandidatur unterstreiche den Anspruch der Christsozialen, eine bayerische Partei mit bundesweitem Anspruch und europäischer Verantwortung zu sein. „Es ist für uns eine große Ehre, dass Manfred Weber als Spitzenkandidat der EVP antreten könnte.“

In der EVP sind die bürgerlich-liberalen Parteien des Kontinents organisiert. Bisher bilden sie gemeinsam die größte Fraktion im Europaparlament. Weber ist nun der erste mögliche Kandidat, der sich aus der Deckung gewagt hat. Interesse für die EVP-Spitzenkandidatur und die Übernahme des Chefpostens in der EU-Kommission wird aber auch dem Franzosen Michel Barnier nachgesagt, der derzeit für die Gemeinschaft die Brexit-Gespräche mit dem Vereinigten Königreich leitet. Als weiterer möglicher Kandidat gilt der ehemalige finnische Regierungschef Alex Stubb, der gegenwärtig für die Europäische Investitionsbank tätig ist.

Mit welchem Spitzenkandidaten die EVP schließlich in die Europawahl geht, soll im November bei einem Kongress in Helsinki entschieden werden. Auch die anderen Parteienfamilien – darunter Sozialdemokraten, Liberale, Linke und Grüne – werden voraussichtlich in den nächsten Monaten ihre Kandidaten für die Wahl festlegen.

Der Präsident der EU-Kommission wird vom Europaparlament gewählt, allerdings auf Vorschlag der Staats- und Regierungschefs. Diese müsse bei ihrem Vorschlag den Ausgang der Europawahl berücksichtigen. Nach gegenwärtigem Stand ist damit zu rechnen, dass Bürgerlich-Konservative und Sozialdemokraten bei den Wahlen Federn lassen, die Rechtspopulisten aber deutliche Zugewinne verbuchen können. Entscheidend für die Wahl des Kommissionspräsidenten dürfte nicht sein, welche Fraktion im Parlament die stärkste Kraft wird, sondern welcher Kandidat das größte Bündnis schmieden und die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen kann.

Neben dem Amt des Kommissionspräsidenten sind im nächsten Jahr in Europa noch weitere Top-Jobs zu vergeben – und zwar die Posten des ständigen EU-Ratspräsidenten, des Außenbeauftragten, des Parlamentspräsidenten sowie des Chefs der Europäischen Zentralbank. Auch der Nato-Generalsekretär muss neu bestimmt werden. Erfahrungsgemäß dürfte es ein Gesamtpaket geben, in dem sich alle wiederfinden – die wichtigsten Parteienfamilien, große und kleine Mitgliedstaaten, Nord und Süd sowie Ost und West.

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