Osloer Abkommen
Politik

Ein Intermezzo im Nahostkonflikt

Von Inge Günther
15:04

Es war schon ein wunderbares Bild, diese Szene im Rosengarten vor dem Weißen Haus am 13. September 1993. Bill Clinton stand da mit ausgebreiteten Armen und mildem Lächeln, zu seiner Rechten Jitzchak Rabin, zur Linken Jassir Arafat, die sich jahrzehntelang spinnefeind waren, aber sich nun die Hand reichten. Die halbe Welt nahm teil an diesem erbaulichen Gefühl, einen historischen Moment zu erleben: den ersten Meilenstein hin zu einem Frieden in Nahost, markiert durch das Osloer Abkommen. Jene Prinzipiendeklaration, in der sich Israel und die PLO, die Palästinensische Befreiungsorganisation, gegenseitig anerkannten.

Lang ist‘s her, fast genau 25 Jahre. Das Fenster, das sich damals auftat, war leider bloß ein kurzes Intermezzo in der Geschichte dieses jahrhundertalten Nahostkonflikts. Viele Faktoren trugen zum Scheitern bei. „Oslo II“, die auf fünf Jahre angelegte Interimsvereinbarung, schob die heikelsten Punkte wie Flüchtlinge, Grenzen und Jerusalem auf. Nicht mal das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung stand drin.

Die Hoffnung, dass ein Frieden schon seine Eigendynamik entfalten werde, entpuppte sich als Illusion. Man hatte die Gegenkräfte unterschätzt, die Islamisten von Hamas und Dschihad, die Busse in die Luft jagten und damit den jüdischen Siedlerideologen in die Hände spielten.

Premier Rabin bezahlte seinen Versöhnungswillen mit dem Leben, als ihn ein Rechtsextremist im November 1995 erschoss. Wenige Wochen nach dem Attentat trat ich meine Korrespondentenstelle in Jerusalem an. Noch hielten zumindest die Befürworter den Friedensprozess für unumkehrbar. „Gehen Sie auch zur PLO-Vertretung?“, hatte mich der israelische Botschaftssprecher in Bonn, bei dem ich mich vor dem Abflug vorstellte, gefragt. „Dann bestellen Sie den palästinensischen Kollegen schöne Grüße.“

Aber mit dem missglückten Verhandlungsgipfel von Camp David und dem Ausbruch der bewaffneten Intifada schlug die Aufbruchsstimmung vollends um. Heutzutage wird schon misstrauisch beäugt, wer Kontakte zu beiden Seiten pflegt. Der gute Geist von Oslo, so es ihn je gab, hat sich verflüchtigt.

Übrig blieben Versatzstücke. Eine palästinensische Selbstverwaltung, deren despotische Neigungen in Diskrepanz zu ihrer Ohnmacht stehen. Ihre Autonomie beschränkt sich auf isolierte Inseln im Westjordanland, A- und B-Zonen genannt, die in dem weit größeren C-Gebiet schwimmen, dem mit israelischen Militärposten und Siedlungen übersäten Areal. Was ursprünglich als Provisorium gedacht war, wurde zur Dauerlösung und Konfliktmanagement zum Ersatz einer Friedenslösung. Israel boomt auch so.

Wie es aussieht, wird Trumps „Jahrhundertdeal“, falls der US-Präsident irgendwann tatsächlich damit herausrückt, an diesen Machtverhältnissen nichts ändern. Die Jerusalemfrage wischte er bereits nonchalant vom Tisch. Das leidige Thema Flüchtlinge ging er mit dem Rotstift an, in dem er kurzerhand das Geld für das UN-Hilfswerk strich. Sollen die Palästinenser zusehen, wo sie bleiben.

Doch halt, Einspruch! Laut dem Peace-Index der Tel Aviver Universität meint noch immer eine knappe jüdische Mehrheit in Israel, dass auch die palästinensischen Nachbarn einen eigenen Staat verdienen. Nur glaubt kaum einer noch an seine Machbarkeit, am wenigsten die Generation von Oslo, die in den Windeln saß, als zwei Erzfeinde das bis dahin für unmöglich Gehaltene wahrmachten und sich einfach die Hand reichten.

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