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Alarmierendes Statement: Hans-Georg Maaßen.
Chemnitz
Politik

Maaßen klärt nicht auf

Von Andreas Schwarzkopf
10:15

Verfassungsschutzchef Hans-Georg-Maaßen hat im Streit über die Übergriffe in Chemnitz der Debatte, seinem Amt und sich selbst einen Bärendienst erwiesen. Wenn er sagt, dem Verfassungsschutz liegen keine „belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“, dann muss er zwingend auch sagen, wie er die zahlreichen Übergriffe von rechten Hooligans mit vielen Verletzten in der sächsischen Stadt bei Demonstrationen nach Bekanntwerden des Todes von Daniel H. nennt. Dazu schweigt Maaßen aber.

Übernahme rechtspopulistischer Interpretationen

Er hilft also weder dabei, die Vorkommnisse in Chemnitz aufzuklären, noch dabei, die menschenverachtenden Taten mit den richtigen Worten zu beschreiben. Genauso verheerend ist seine irreführende Bemerkung, wonach ein Video über die Gewalt in Chemnitz nicht authentisch sei und womöglich eine gezielte Fehlinformation, um möglicherweise die Öffentlichkeit vom Mord in Chemnitz an Daniel H. abzulenken. Damit übernimmt der oberste Verfassungsschützer fast wortgleich die Interpretation von Rechtspopulisten und rechtsextremen Kräften.

Auf dem rechten Auge blind

Das ist alarmierend. Denn Maaßens einseitige Äußerungen klären nicht auf, sondern bestärken all jene, die behaupten, die Medien würden falsch berichten. Er nährt zusätzlich nicht nur den Verdacht, er selbst stünde solchen Gruppen nahe. Er schwächt auch das Vertrauen in staatliche Stellen, denen vorgeworfen wird, auf dem rechten Auge blind zu sein. All das lässt nur einen Schluss zu: Entweder Maaßen nimmt seine Äußerungen zurück oder er muss seinen Hut nehmen.

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