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Welchen Preis hat die Freilassung von Deniz Yücel?
Deniz Yücel
Politik

Welchen Preis hat die Freilassung von Yücel?

Von Stephan Hebel
12:55

Für alle, die an Rechtsstaat und Meinungsfreiheit hängen, war es ein großer Moment: Endlich wird Deniz Yücel aus der Gefangenschaft entlassen, die in Wahrheit keinen anderen Grund hatte als erstens seine kritisch-journalistische Arbeit und zweitens den Wunsch des Erdogan-Regimes, die deutsche Regierung durch Geiselnahme unter Druck zu setzen. Das ist jetzt vorbei, zumindest was Yücel betrifft, Wer sich da nicht erst einmal einfach freut, ist selber schuld. Wenn irgendetwas „Normalisierung“ verdient in dieser deutsch-türkischen Causa, dann das Leben von Deniz Yücel.

Aber dann bleibt einem das freudige Lachen eben doch im Halse stecken: Kaum war er frei, forderte die Staatsanwaltschaft 18 Jahre Haft. Das mag ein symbolisches Zeichen von Härte sein, aber es bedeutet: Sollte der Kollege nach einer Ausreise je zurückkehren wollen, wäre das eine Art halber Selbstmord. Und alle, die glauben wollten, Yücels Freilassung habe irgendetwas mit rechtsstaatlicher Normalität zu tun, belehrte die türkische Justiz  damit eines Schlechteren.

Umso dringender stellen sich nun politische Fragen. Deniz Yücel, offenbar ein außerordentlich mutiger Mann, hat noch vor wenigen Tagen klargemacht, dass er für einen schmutzigen Deal nicht zur Verfügung stehe. Im Klartext: Lieber im Knast bleiben, als zuzusehen, wie Deutschland die Freiheit seines Staatsbürgers mit der nächsten Waffenlieferung bezahlt. Noch ist nicht klar, ob es diesen Deal gibt oder nicht. Noch weiß niemand, ob Außenminister Sigmar Gabriel schlicht eine diplomatische Meisterleistung vollbracht hat oder ob damit nicht doch Zugeständnisse verknüpft sind.

Es hat hier und da Vermutungen gegeben, dass zum Beispiel die zurückhaltende Reaktion Berlins auf die jüngste türkische Militär-Attacke im syrischen Afrin etwas mit dem Fall Yücel zu tun haben könnte. Es hat Äußerungen von Gabriel gegeben, die in Sachen Rüstungslieferungen zumindest Interpretationsspielraum ließen. Und auch das teils rigide Vorgehen deutscher Behörden gegen kurdische Demonstranten dürfte Ankara ganz gut gefallen haben.

Es war und ist gut, mit den Vertretern des Erdogan-Regimes immer wieder zu sprechen. Es wäre gar nicht gut, wenn dies mit einer „Normalisierung“ verbunden wäre, die zum alten Zustand zurückführt: Erdogan hält uns per EU-Türkei-Abkommen die Flüchtlinge vom Hals, und dafür bekommt er ein paar schöne Waffen – und wenn die Journalisten, die er einsperrt, keine deutschen Staatsbürger sind, schaut eh kaum jemand hin. Das wäre das Letzte, was Deniz Yücel wollte.

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