Darmstadt
Rhein-Main

Plus von neun Millionen Euro

Von Jens Joachim
21:49

Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) und Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) haben am Mittwoch gut gelaunt den vom Magistrat verabschiedeten Haushaltsentwurf für das nächste Jahr präsentiert. Der Entwurf sieht einen Überschuss von knapp 9 Millionen Euro vor. Gegenüber dem Nachtrag 2018 steigt der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge um 42,3 Millionen Euro auf 694,2 Millionen Euro. Dies sei hauptsächlich auf zusätzliche Finanzerträge, steigende Steuereinnahmen und höhere Erträge für Transferleistungen zurückzuführen, äußerte Schellenberg. Der Gesamtbetrag bei den ordentlichen Aufwendungen steige um 34,6 Millionen Euro auf 685,2 Millionen Euro. Verantwortlich hierfür seien Personalkostensteigerungen sowie steigende Zuschüsse für die freien und kirchlichen Träger von Kindertagesstätten sowie steigende Ausgaben für Transferleistungen.

Das Plus im Jahresergebnis 2018 kann nach den Prognosen der Kämmerei um rund 400 000 Euro auf 1,3 Millionen Euro verbessert werden. Schellenberg sagte, die Überschüsse seien notwendig, um rechtliche Vorgaben einzuhalten.

In der nächsten Woche soll nach den Worten des Stadtkämmerers der Jahresabschluss für das vorige Jahr dem Magistrat vorgestellt werden. Danach werde das Zahlenwerk vom Revisionsamt geprüft. Sollte zum dritten Mal in Folge der Haushalt ausgeglichen sein – wovon Schellenberg ausgeht –, dann könnte die Stadt Ende des Jahres den Schutzschirm des Landes verlassen.

2019 will die Stadt rund 241 Millionen Euro investieren. Im Haushalt eingeplant werden 40 Millionen Euro für den Bau des Berufsschulzentrums Nord und die dortige Mensa, 28,2 Millionen Euro für Straßensanierungen, 21,5 Millionen Euro für Schulbausanierungen und 17 Millionen Euro für das neue Nordbad. 15,7 Millionen Euro werden für Bauvorhaben in der Lincoln-Siedlung benötigt. 6 Millionen Euro werden für den sozialen Wohnungsbau eingeplant, 4,9 Millionen Euro für die Sanierung des Ausstellungsgebäudes auf der Mathildenhöhe und zusätzliche 4 Millionen für das geplante Sonderinvestitionsprogramm zur Förderung des Radverkehrs.

Der Schuldenstand steigt von 568 auf 705 Millionen Euro. Darin enthalten ist laut Schellenberg ein Restbestand an Kassenkrediten in Höhe von 30 Millionen Euro, die nicht an die Hessenkasse abgegeben werden können.

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