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Allgemeinmedizinerin Kristina Hänel.
Kristina Hänel
Rhein-Main

Hänel-Prozess geht im September in nächste Runde

Von Danijel Majic
08:45

Der Strafprozess gegen die Gießener Ärztin Kristina Hänel geht Anfang September in die nächste Runde. Wie das Landgericht Gießen bestätigte, ist die Berufungsverhandlung für den 6. September angesetzt worden. Hänel war im November 2017 vom Amtsgericht Gießen zu einer Geldstrafe in Höhe von 6000 Euro verurteilt worden. Das Gericht hatte es als erwiesen angesehen, dass Hänel gegen das in Paragraf 219a normierte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche verstoßen hatte. Hänel hatte auf der Internetseite ihrer Praxis darüber informiert, dass sie auch Schwangerschaftsabbrüche durchführt. 

Der Fall Hänel hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt und eine Debatte über eine mögliche Streichung des umstrittenen Strafrechtsparagrafen in Gang gesetzt. Hänel und ihre Unterstützer kritisieren die geltende Rechtslage als „Informationsverbot“, das es Frauen in einer Notlage unnötig erschwere, sich beraten und behandeln zu lassen. Zudem ermögliche es § 219a radikalen Abtreibungsgegnern, Ärztinnen und Ärzte juristisch unter Druck zu setzen. Auch die Anklage gegen Hänel geht auf die Anzeige eines Abtreibungsgegners zurück. Verteidiger des Paragrafen hingegen fürchten eine Bagatellisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, wenn diese als normale Dienstleistung beworben würde. 

Gegen das Urteil der ersten Instanz hatte Hänel Berufung eingelegt. Nach Angaben des Landgerichts Gießen ist derzeit nur ein einziger Prozesstag vorgesehen, da nicht von einer umfangreichen Beweisaufnahme ausgegangen werde.

 

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