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Bereits Anfang Juli brachte Radentscheid (hier Alexander Breit) Unterschriften zum Wahlamt.
Radfahren in Frankfurt
Rhein-Main

Radentscheid auf dem Römerberg

Von Florian Leclerc
11:07

Einen Termin bei Oberbürgermeister Peter Feldmann und Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (beide SPD) zu bekommen, ist gar nicht so leicht. „Wir haben wochenlang versucht, einen Termin zu finden, aber beide haben nicht reagiert“, sagt Alexander Breit von der Initiative Radentscheid Frankfurt.

Also versuchen es Breit und weitere Radfahraktivisten nun auf direktem Wege – sie stellen sich am Donnerstag auf den Römerberg, 20 Minuten bevor die Stadtverordnetenversammlung um 16 Uhr beginnt. Da sind die Chancen, dass Feldmann und Oesterling sowie die Stadtverordneten am Römer vorbeikommen, deutlich größer.

Rund 40 000 Unterschriften hat der Radentscheid Frankfurt beim Bürgerbegehren gesammelt. Das Wahlamt hat bestätigt, dass die Mindestzahl an Unterschriften erreicht wurde. Nun prüft das Rechtsamt der Stadt, ob das Bürgerbegehren juristisch korrekt war. Eine Anfrage der Frankfurter Rundschau zum Sachstand beantwortete das Rechtsamt aber nicht.

Nach der Rechtsprüfung kann der Magistrat die Forderungen der Aktivisten übernehmen oder einen Bürgerentscheid beschließen oder die Forderungen ablehnen.

Radentscheid hat sieben Forderungen

Sieben Forderungen hat der Radentscheid Frankfurt aufgestellt. Die Stadt soll jedes Jahr 15 Kilometer baulich getrennte Radwege errichten; sie soll 5 Kilometer Nebenstraßen pro Jahr fahrradfreundlich machen – und auf 5 Kilometern pro Jahr rote Fahrradtrassen bauen, die so breit sind, dass Fahrradfahrer nebeneinander fahren können – mit Priorität am Anlagenring.

Weitere Forderungen beschäftigen sich mit den Umbau von Kreuzungen, dem Aufbau von Fahrradabstellplätzen, dem Einführen eine Fahrradkampagne und der Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans des Bundesverkehrsministeriums. All diese Forderungen, zusammen mit ein paar Hundert gesammelten, aber nicht eingereichten Unterschriften, will der Radentscheid Frankfurt am Donnerstag an Oberbürgermeister Feldmann und Stadtrat Oesterling überreichen. Wenn sie am Römerberg Halt machen.

„Ansonsten stellen wir ihnen die Kisten vors Büro“, sagt Alexander Breit.

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